Rahmenvereinbarung

zwischen dem Museumsverband des Landes Brandenburg e.V. (MVB) und dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg (MWFK)

Präambel

Museen sind öffentliche Orte der aktiven Auseinandersetzung mit Geschichte und Gegenwart. Sie sammeln, bewahren, erforschen, präsentieren und kommunizieren anhand von Sachzeugen natur- und kulturgeschichtliche Prozesse. Wirtschaftlicher Strukturwandel und eine neue Vielfalt an Lebensformen stellen an sie immer neue Anforderungen. Die Sicherstellung ihrer qualifizierten Ausstattung obliegt der besonderen Fürsorge aller verantwortlichen Stellen.

Der Museumsverband des Landes Brandenburg e.V. ist ein privatrechtlicher Zusammenschluss von institutionellen und persönlichen Mitgliedern aus dem Kreis der Museen und musealen Einrichtungen im Land Brandenburg, deren Freunden und Förderern. Zweck und Aufgabe des Verbandes ist es, die Museen und Sammlungen fachlich zu vertreten und zu fördern. Er arbeitet insbesondere mit den staatlichen Stellen verschiedener Ebenen zusammen, um Leitvorstellungen einer gegenwartsbezogenen und zukunftsweisenden Museumspolitik in die staatliche Kulturpolitik zu verankern. Er bietet dadurch die Möglichkeit, andernorts in staatlicher Verantwortung wahrgenommene Aufgaben der Erhaltung, Pflege und Förderung des Museumswesens über seine Strukturen zu verwirklichen. Zur Wahrnehmung seiner Aufgaben betreibt er eine Geschäftsstelle.

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg füllt als das für Kultur zuständige Ressort innerhalb der Landesregierung den Verfassungsgrundsatz der Förderung der Vielfalt des kulturellen Lebens im Lande inhaltlich aus.

§ 1 Gegenstand der Vereinbarung
Die Vereinbarung behandelt den Rahmen, in dem der Museumsverband des Landes Brandenburg e.V. und das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg gemeinsame Ziele für die Entwicklung der brandenburgischen Museumslandschaft verfolgen. Ziel ist es, den Museumsverband des Landes Brandenburg e.V. als Interessenvertreter der musealen Einrichtungen im Land Brandenburg zu stärken und Brandenburg als einen wichtigen Standort für museales Leben zu festigen.

Diese Rahmenvereinbarung ermöglicht eine langfristige Planung und bildet die Vertrauensgrundlage dafür, dass sich die Vereinbarungspartner den vereinbarten Zielen und Verfahrenswegen verpflichtet fühlen und ihre Arbeit an diesen ausrichten. Sie dient nicht zur Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe im Verkehr zwischen den Partnern.

§ 2 Gemeinsame Interessen
Als gemeinsame Interessenfelder legen der Museumsverband des Landes Brandenburg e.V. und das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg fest:

* Schutz und Profilierung einer differenzierten Museumslandschaft mit dem Ziel einer ausgewogenen Repräsentanz des Landes durch Museen in Sparten und regionalen Zuschnitten

* Qualifizierung der Museen

in Hinsicht auf die Rahmenbedingungen der Museumsarbeit:
räumliche Bedingungen
konservatorisch-technische Bedingungen
strukturelle Absicherung durch leistungsfähige Trägerschaften
und administrative Vernetzung
Qualifikation und Kompetenzen der Museumsmitarbeiter
Wissenschaftliche Handlungsfähigkeit

in Hinsicht auf die inhaltliche Arbeit der Museen:
Profilierung der Sammlungs- und Präsentationsarbeit
Verbindung mir lokalen und regionalen Interessen,
insbesondere der Schulen und des Tourismus
Verstärkung des bürgerschaftlichen Engagements

* Förderung der Kommunikation
zwischen den Museen
zwischen den Museen und ihren Kooperationspartnern
zwischen den Museen und kommunalen bzw. staatlichen Stellen
zwischen Museen und Öffentlichkeit
durch Museumspädagogik

* Dokumentation der Museen und ihre Entwicklung, insbesondere
ihrer rechtlichen, finanziellen, räumlichen und personellen Ausstattung
ihres Sammlungsbestands
ihrer Forschungs- und Ausstellungsarbeit
ihres Öffentlichkeitsbezugs

§ 3 Verfahrensformern
Als gemeinsam abgestimmte Formen des Verfahren legen das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg e.V. fest: 

* Konsultation

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg und der Museumsverband des Landes Brandenburg e.V. vereinbaren, einander regelmäßig über solche Entwicklungen in ihrem Verantwortungsbereich zu informieren, die von beiderseitigem Interesse sich, insbesondere über Strukturfragen und museumspolitische Entwicklungen, den Wandel der institutionellen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen musealer Arbeit sowie Einschätzungen des fachlichen Standes und besonderer Problemstellungen des Museumswesens in Brandenburg.

Zur Sicherung dieser Kommunikation vereinbaren das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg und der Museumsverband des Landes Brandenburg e.V. regelmäßige Abstimmungsrunden. Darüber hinaus soll mindestens einmal im Jahr außerhalb besonderer Anlässe Gelegenheit zum Gedankenaustausch mit der Leitung des Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg bestehen.

* Projektförderung
Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg e.V. und der Museumsverband des Landes Brandenburg e.V. informieren sich gegenseitig über museumsrelevante Förderprogramme und analysieren deren Anwendbarkeit für das gemeinsame Interessenfeld. 

Schlussbestimmungen
Diese Vereinbarung tritt am Tage ihrer Unterzeichung in Kraft. Sie gilt unbefristet und ist mit Frist von drei Monaten zum Jahresende kündbar. Eine außerordentliche Kündigungsmöglichkeit ohne Einhaltung einer Frist besteht nur im Fall schwerwiegender Vereinbarungsverletzungen einer Vertragspartei. 

Sollten einzelne Vertragsbestimmungen rechtsunwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Beide Vertragsparteien verpflichten sich, rechtsunwirksame Bestimmungen schnellstmöglich durch solche rechtsförmigen Bestimmungen zu ersetzen, die dem Vertragszweck am nächsten kommen.

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.

Potsdam, 17. Mai 2005

Prof. Dr. Johanna Wanka

Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg

Dr. Oliver Hermann

Erster Vorstandssprecher des Museumsverbandes Brandenburg e.V.

Markus Ohlhauser

Vorstandsmitglied des Museumsverbandes Brandenburg e.V.